Unia fordert Rücktritt des Nationalbank-Direktoriums

Am 15. Januar jährt sich der Entscheid des Nationalbank-Direktoriums, die Frankenbindung an den Euro aufzugeben. Der Entscheid hat die Konjunktur abgewürgt und bereits über 10‘000 Arbeitsplätze vernichtet. Da das SNB-Direktorium nicht bereit ist, seinen Auftrag zu erfüllen, muss es die Konsequenzen ziehen und zurücktreten.

Der starke Franken verteuert die Schweizer Produkte und Dienstleistungen. Statt nur kurz in die Höhe zu schiessen, wie dies das BNS-Direktorium erhoffte, betrug der Kurs gegenüber dem Euro im letzten Jahr durchschnittlich 1,06. Für die Wirtschaft hat dies schwerwiegende Konsequenzen: Das Wachstum wurde abgewürgt, die Industrieexporte sackten ab, der Tourismus leidet unter einem markanten Rückgang der Gäste aus dem EU-Raum.

Wachsende Arbeitslosigkeit

Während in den meisten EU-Ländern die Arbeitslosigkeit abnimmt, wächst sie in der Schweiz (Ende Dez. + 7,6% gegenüber dem Vorjahr). In den Branchen, in denen die Unia GAV abschliesst, sind wegen der Frankenstärke gegen 7000 Stellen abgebaut worden (die Massenentlassung bei Alstom nicht mitgerechnet!). Laut Arbeitgeberverband droht in der Exportindustrie ein Verlust von 20‘000 Arbeitsstellen. Dies führt zu einem Deindustrialisierungsprozess mit verheerenden Folgen für den Werkplatz Schweiz.

Arbeitnehmende bezahlen die Zeche

Den Gewerkschaften ist es zwar gelungen, einen Lohnabbau unter dem Vorwand der Frankenstärke zu verhindern. Aber Zehntausende wurden zu Gratisarbeit gezwungen und die Negativzinsen der SNB schaden den Pensionskassen. Am Härtesten betroffen sind jene, die ihre Stellen verlieren. In der Bevölkerung wächst die Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg.

SNB-Direktorium hat Vertrauen verspielt

Die Aufgabe der Nationalbank ist klar Sie muss eine Währungspolitik betreiben, die der Wirtschaft nützt und nicht schadet. Die Unia hat kein Vertrauen mehr, dass das jetzige SNB-Direktorium dies leisten kann und will. Sie fordert darum Thomas Jordan und das SNB-Direktorium auf, den Weg freizumachen für eine Währungspolitik, die wieder im Gesamtinteresse des Landes steht.