Warum die Unia Nein sagt zu Ecopop

Die Vereinigung „Umwelt und Bevölkerung“ (Ecopop) verlangt mit ihrer Initiative eine massive Einschränkung der Zuwanderung. Konkret will sie, dass die ständige Wohnbevölkerung der Schweiz im dreijährigen Durchschnitt nicht mehr als 0,2% durch Zuwanderung wachsen darf. Ausserdem sollen mindestens 10 Prozent der Entwicklungsgelder in die freiwillige Familienplanung in den ärmsten Ländern fliessen.

Die Unia lehnt die Initiative aus folgenden Gründen ab:

• Sie macht die Migrantinnen und Migranten zu Sündenböcken für Umweltprobleme und schränkt ihre Rechte massiv ein.
• Indem sie Grenzgänger/innen und vor allem auch Kurzaufenthalter/innen von den Beschränkungen ausnimmt, führt sie zu einer Zunahme von prekären Arbeitsverhältnissen und Rechtsunsicherheit. Kurzaufenthalter/innen können leichter als Lohndrücker missbraucht werden. Das gefährdet die Arbeitsbedingungen aller.
• Sie führt zu einem endgültigen Bruch mit der EU, dem grössten Handelspartner der Schweiz. Entsprechend gravierend wären die wirtschaftlichen Folgen. Eine Annahme der Initiative führte zu wirtschaftlicher Unsicherheit und zum Verlust von Arbeitsplätzen.
• Die Initiative gibt den Nicht-Schweizern die Schuld für Umweltprobleme, für welche die Schweiz selber mitverantwortlich ist. Sie verkennt, dass nicht in erster Linie die Anzahl Menschen entscheidend sind, sondern ihr Ressourcenverbrauch.
• Die Initiative setzt in der Entwicklungszusammenarbeit auf Symptombekämpfung, statt die Ursachen zu bekämpfen. Viel wichtiger wären innenpolitische Reformen zur Beseitigung von sozialer Ungleichheit und Armut sowie eine intensive Aufklärungs-, Bildungs- und Gesundheitspolitik in den armen Ländern.