Die Nationalbank gefährdet Arbeitsplätze – stoppen wir sie!

Anlässlich der Frankendebatte im Nationalrat hat die Gewerkschaft Unia mit einer symbolischen Aktion darauf aufmerksam gemacht, wie gefährlich die Politik der Nationalbank für Tausende von Arbeitsplätzen in der Schweiz ist. Sinnbildlich zerschredderten «SNB-Direktoren» Arbeitsplätze und ganze Wirtschaftszweige. Gleichzeitig rief die Unia das Parlament auf, dafür zu sorgen, dass die Nationalbank ihren Auftrag erfüllt und die Konjunktur in der Schweiz stützt.

Der Entscheid der Nationalbank vom Januar, den Frankenkurs gegenüber dem Euro freizugeben, hat gravierende Auswirkungen auf viele Beschäftigte. Mit Verweis auf den «Frankenschock» werden sie gezwungen, gratis länger zu arbeiten oder massive Lohnsenkungen hinzunehmen. Mehrere Firmen haben bereits die Verlagerung von Hunderten von Arbeitsplätzen ins Ausland angekündigt. Sie nutzen die Gunst der Stunde, um Kosten zu senken und längst gefasste Abbaupläne umzusetzen. Ermöglicht hat diese Politik auf dem Buckel der Arbeitnehmenden der Entscheid des SNB-Direktoriums.

Auftrag erfüllen – oder abtreten

Die Nationalbank hat gemäss Gesetz den Auftrag, für Preisstabilität und stabile Rahmenbedingungen für die Konjunktur zu sorgen. Stattdessen hat sie mit der Aufgabe der Frankenuntergrenze die Preisstabilität torpediert und droht die Wirtschaft in eine Rezession zu stürzen. Um ihren Auftrag wahrzunehmen, muss die SNB eine stabile Währung und einen realistischen Kurs garantieren. Dieser würde heute – wenn nicht Spekulanten und Kapitalflüchtlinge den Franken in die Höhe treiben würden – bei rund 1.30 Franken liegen. Die Nationalbank darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen und den Franken als Spielball den weltweiten Devisenmärkten überlassen. Sie muss ihre Hausaufgaben machen und den Franken wieder verteidigen. Entweder ist das SNB-Direktorium bereit, diesen Auftrag wahrzunehmen – oder es tritt ab.