Genf unterstützt seine Industrie mit 10 Millionen

Der Genfer Grosse Rat hat mit grosser Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das die Schaffung eines Fonds mit 10 Millionen Franken zur Unterstützung des Industriestandortes Genf vorsieht. Das Gesetz geht auf einen Vorschlag der Unia Genf zurück. Genf ist damit nach Waadt der zweite Kanton, der industriepolitische Verantwortung zeigt und konkrete Massnahmen gegen die drohende Deindustrialisierung ergreift.

Der Entscheid der Nationalbank, den Euro-Mindestkurs aufzuheben, hat sich auch im Kanton Genf negativ auf die Beschäftigung ausgewirkt und zu verschiedenen Arbeitskonflikten geführt. Die Industrie-Delegiertenversammlung der Unia Genf forderte die Behörden deshalb im Frühling auf, in Schwierigkeiten geratenen Firmen beizustehen. Der Appell fand Gehör: Der Regierungsrat arbeitete einen Gesetzesvorschlag zur Schaffung eines Industriefonds aus, den das Kantonsparlament heute verabschiedete.

Fond gegen Druck auf die Arbeitsbedingungen

Das kantonale Gesetz zur Unterstützung von Unternehmen sieht zusätzliche Instrumente zu bereits bestehenden Mechanismen vor. Der mit einer Kreditlinie von 10 Millionen Franken dotierte Kredit wird es betroffenen Beschäftigten und ihren Gewerkschaften ermöglichen, weiteren Druck auf ihre Arbeitsbedingungen zu vermeiden. Bereits im April hatte der Kanton Waadt einen ähnlichen Fonds mit 17,5 Millionen Franken geäufnet.